Recknagel
KWKG-Novelle 2015: KWKs wie die hier gezeigte 2G g-box 50 sollen besser gefördert werden. (Quelle: 2G)

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2015: Bundesratsbefassung zur Novelle

Der Deutsche Bundesrat befasst sich aktuell mit der Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWK-G). Anlass hierfür ist ein Entschließungsantrag aus Nordrhein-Westfalen (NRW), der die baldige Novellierung des KWK-G durch die Bundesregierung einfordert und dem der Bundesrat zugestimmt hat. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) unterstützt eine verbesserte KWK-Förderung.

Der Bundesrat hat am 08.05.2015 in seiner 933. Sitzung dem Entschließungsantrag zugestimmt. In diesem wird unter anderem argumentiert, dass die Technologie KWK jährlich etwa 60 Millionen Tonnen CO2 einspare sowie als notwendige Flexibilitätsoption zur Versorgungssicherheit des Energiesystems beitrage. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Hans-Joachim Reck, dazu: "Wir unterstützen diese Argumenten ausdrücklich und begrüßen es, dass dies andere Bundesländer ähnlich sehen. Wir können es uns nicht leisten, die KWK stiefmütterlich zu behandeln, wenn wir es mit dem Klimaschutz ernst meinen."

KWK-Förderung: Mehr Wirtschaftlichkeit für die Energiewende

Insbesondere begrüßt der VKU als Spitzenverband der kommunalen Wirtschaft, dass dem Willen des Landes NRW sowie des Wirtschaftsausschusses des Bundesrates zufolge die Förderhöhe der Zuschläge für die KWK so bemessen sein soll, dass auch weiterhin der wirtschaftliche Betrieb von Neu- und Bestandsanlagen ermöglicht wird. Reck: "Obwohl die herausragende Bedeutung der KWK für die Erreichung der Ziele der Energiewende allen klar zu sein scheint, reicht die Förderung noch nicht einmal aus, um überall den Bestand zu sichern. Wir stehen daher vor der absurden Situation, dass der Betrieb einiger klimafreundlicher KWK-Anlagen in Deutschland akut gefährdet ist."

Reck appelliert an die Bundesregierung sowie die Regierungsfraktionen, den Empfehlungen des Bundesrats nun schnell zu folgen und zeitnah zu einer politischen Einigung zu kommen. Die Novelle des KWK-G ist laut Reck für die Stadtwerke von zentraler Bedeutung: "Die Stadtwerke wollen auch weiterhin einen Beitrag zum Klimaschutz in der Wärmeversorgung leisten. Hierfür benötigen sie aber schnell stabile und verlässliche Rahmenbedingungen, da Investitionsentscheidungen für die kommende Heizperiode anstehen". (asc)

Mehr zum Thema Kraft-Wärme-Kopplung: Praxishandbuch Kraft-Wärme-Kopplung, Andreas Bachor/Andreas Kirchner, 200 S., ISBN: 9783410243526

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