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Neues Eichgesetz 2015
Eichgesetz 2015: Messgeräte, deren Eichung erloschen ist, dürfen nicht mehr verwendet werden. (Quelle: http://www.molline.de/infothek)

Eichgesetz: Umfassende Änderungen für 2015

Das Mess- und Eichgesetz (MessEG) ist seit dem 01.01.2015 in Kraft getreten. Es bringt einige grundlegende Neuerungen mit sich, die Gebäudeeigentümer und Wohneigentümergemeinschaften unbedingt beachten sollten.

Seit 01.01.2015 müssen alle neu geeichten, bzw. konformitätsbewerteten Zähler an eine nach Landesrecht zuständige Behörde gemeldet werden. In der Regel ist das die Landeseichbehörde. Dies betrifft also alle geeichten, bzw. konformitätsbewerteten Zähler, die seit dem 01.01.2015 eingebaut, bzw. getauscht werden. Heizkostenverteiler sind hiervon ausgenommen. Meldepflichtig ist der Hauseigentümer, bzw. die Wohneigentümergemeinschaft.

Neues Eichgesetz: Welche Daten sind meldepflichtig?

Innerhalb 6 Wochen nach Inbetriebnahme müssen die folgenden Daten gemeldet werden:

1. Geräteart: Wasserzähler, Wärmezähler, Stromzähler, Gaszähler usw.

2. Hersteller: gemäß Kennzeichnung auf dem Zähler

3. Typbezeichnung: gemäß Kennzeichnung auf dem Zähler, beispielsweise Ultramess C

4. Jahr der Kennzeichnung des Messgeräts: „Eichjahr”, beispielsweise 2015

5. Anschrift desjenigen, der das Messgerät „verwendet”: In der Regel der Gebäudeeigentümer

Eichgesetz-Daten: Online melden

Ein Onlineverfahren für die notwendige Dateneingabe steht auf der Homepage des Eichamtes zur Verfügung: www.eichamt.de (Verwenderanzeige gemäß §32 MessEG). In eine Formularmaske mit verschiedenen Auswahlmöglichkeiten können dort die entsprechenden Angaben eingetragen werden. PDFs, die ins Formular integriert sind, geben zusätzlich Auskunft zu folgenden Themen:

  • Infoblatt Anzeigepflicht § 32 MessEG
  • Übersicht Anwendungsbereich-Ausnahmen-MessEG_MessEV
  • Infoblatt Kennzeichnung

Verantwortlich für die Meldung ist der Eigentümer. Im Rahmen der Miet- und Eichservicedienstleistungen von WDV/Molliné kann die Meldung für den Kunden übernommen werden.

Gemäß § 33 dürfen Messwerte von Messgeräten, deren Eichung abgelaufen ist, nicht mehr verwendet werden

Messwerte dürfen für die Heizkostenabrechnung nur von bestimmungsgemäß verwendeten Zählern genutzt werden, also nur von Geräten mit ordnungsgemäßer Eichung. Dies gilt nicht für Heizkostenverteiler (HKV), da HKV keine geeichten Messgeräte im Sinne des Eichgesetzes sind.

Gemäß § 37 dürfen Messgeräte nicht ungeeicht verwendet werden

Wenn die gesetzlich vorgeschriebene Eichfrist eines Zählers abgelaufen oder vorzeitig erloschen ist, zum Beispiel wegen beschädigter Eichkennzeichnung, darf das Messgerät nicht mehr für den gesetzlichen Abrechnungsverkehr verwendet werden. Darunter fällt auch die Betriebs-, Neben- und Heizkostenabrechnung.

Das bedeutet in der Praxis, dass seit 1.1.2015 mit Messwerten von Zählern mit abgelaufener Eichung oder ungeeichten Zählern keine Kosten mehr abgerechnet werden dürfen und der Verbrauch gemäß § 9a der Heizkostenverordnung zu schätzen ist. Hausbesitzer und Verwalter laufen sonst Gefahr, mit Bußgeldern von bis zu 50.000 € belangt zu werden.

Das neue Gesetz ist im Bundesanzeiger veröffentlicht worden.

Quelle: http://www.molline.de

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