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Energieunion: Sie soll Milliardeneinsparungen bringen und Europa weniger abhängig von Gasimporten machen. (Quelle: kflgalore/Fotolia.com)

Energieunion: BDEW wertet Strategiepapier als Schritt in die richtige Richtung

Das von der Europäischen Kommission vorgestellte Strategiepapier zur Energieunion ist laut BDEW eine wichtige Grundlage für die Neugestaltung von Europas Energiepolitik. Wenn die Europäische Kommission bei den geplanten Vorhaben die Prioritäten richtig setze, dann könne das Projekt neuen Schwung in die europäische Energiepolitik bringen.

Nach wie vor gibt es aus Sicht des BDEW aber noch erheblichen Handlungsbedarf bei der Umsetzung einer gemeinsamen Energiepolitik der EU-Mitgliedstaaten. Viele Länder streben eine nationale Energieautarkie an oder setzen die Binnenmarktregeln noch immer nicht konsequent um. „Nationale Autarkie ist ineffizient. Es ist daher richtig, dass die Kommission ihre Hauptaufgabe darin sieht, dass die bestehenden Pflichten aus dem Energiebinnenmarkt sowie die Klimaziele der EU verlässlich von allen Mitgliedstaaten erfüllt werden", sagte Hildegard Müller, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW).

Die deutsche Energiewirtschaft unterstützt darüber hinaus die von der Europäischen Kommission geplanten Maßnahmen zur länderübergreifenden Stromversorgungssicherheit. "Ein gemeinsames Vorgehen für ausreichend gesicherte Leistung im Stromsektor ist unbedingt notwendig", sagte Müller. Es sei deshalb wichtig, dass die von der Bundesregierung angestoßene Debatte um das zukünftige Strommarktdesign auch mit einer klaren europäischen Perspektive geführt werde.

Energieunion: Regulierungen überprüfen

Die Europäische Kommission hat darüber hinaus angekündigt, den europäischen Regulierungsrahmen grundsätzlich zu überprüfen. Einer solchen Überprüfung muss aus Sicht des BDEW eine Debatte mit allen beteiligten Akteuren vorausgehen. Generell ist der BDEW der Ansicht, dass zunächst der bestehende Regulierungsrahmen überprüft und ausgeschöpft werden sollte, bevor weitere Änderungen vorgenommen werden.

Die Europäische Kommission betont aus Sicht des BDEW zu Recht, dass ein marktwirtschaftlicher Ansatz eine sichere Erdgasversorgung am besten gewährleisten kann. Wichtig bleibt aus BDEW-Sicht eine klare Abgrenzung der Rollen und Verantwortlichkeiten zwischen der Politik und den Unternehmen. Die Unternehmen sollten im EU-Modell der offenen Marktwirtschaft weiterhin eigenverantwortlich ihre Verträge mit den Partnern aus Drittstaaten verhandeln.

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